Aktuelle Pressemitteilungen in Mittelfranken
ÖDP will "Hürden für die direkte Demokratie abbauen"
NÜRNBERG / ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger will die Beteiligung an Volksbegehren in Nürnberg erleichtern "Die Hürden für die direkte Demokratie…
ÖDP-Stadtrat Schrollinger zum aktuellen Nichtraucherschutzgesetz: "Schwer vollziehbarer bürokratischer Paragraphendschungel"
NÜRNBERG / Seit 1. August ist das neue "aufgeweichte" Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Inzwischen hat das Umwelt- und Gesundheitsministerium auch…
Jetzt steht es fest: Eintragungsfrist für das Nichtraucherschutz-Volksbegehren läuft vom 19. November bis 2. Dezember
Das Bayerische Innenministerium hat heute die Eintragungsfrist des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" veröffentlicht: Vom 19. November bis…
ÖDP wirft ADAC "klimapolitischen Wahnsinn" vor und fordert: Statt Autobahnausbau ein ökologisches Modernisierungsprogramm
Die bayerische ÖDP wirft dem ADAC vor, die drohende Energiekrise und die Veränderung des Weltklimas "völlig auszublenden". Das vom ADAC am Dienstag…
ÖDP-Stadtrat Schrollinger distanziert sich von Ulrichs Stellungnahmen zur Stadtbibliothek und Zeppelintribüne
NÜRNBERG / ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger distanziert sich von den am 23.07. unter dem Logo der Ausschussgemeinschaft "Die Bunten" veröffentlichten…
Nichtraucherschutz-Volksbegehren der ÖDP startet in zweite Phase
Die bayerische ÖDP hat am Freitag (17.7.09) mit 40.590 Unterschriften die Zulassung des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" beantragt.…
Ein Gesetz für den Abfalleimer
"Was der Landtag heute mit Stimmen von CSU, FDP und FW beschlossen hat, wird keinen Bestand haben - es ist ein Gesetz für den Papierkorb der…
Kleiner Parteitag der ÖDP entscheidet
Die bayerische ÖDP wird den Zulassungsantrag des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" sofort nach der Landtagsentscheidung über die…
Nach dem Störfall in Krümmel: ÖDP fordert volle Haftpflicht für Atomkraftwerke
Die bayerische ÖDP fordert nach dem Störfall im Atomkraftwerk Krümmel eine volle Haftpflichtversicherung für die Schäden, die von Atomkraftwerken…
ÖDP warnt vor einem voreiligem Nein zur Umweltzone
NÜRNBERG / Im Blick auf die bevorstehende Sitzung des Umweltausschusses am kommenden Mittwoch äußert sich ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger zur Kritik…
