Kontroverse Diskussionen zum Start des Volksbegehrens zum Artenschutz

Rummelsberg - Ein von der ÖDP initiiertes Bündnis will das Artensterben in Bayern per Volksbegehren stoppen, teilt der Bezirksvorsitzende Walter Stadelmann mit. "Über fünfzig Prozent der Bienenarten sind bedroht und über achtzig Prozent der Falter sind bereits verschwunden. Auch Vögel und andere Arten sind in ihren Beständen drastisch zurückgegangen." Ziel des Volksbegehrens ist, Lebensräume von Tieren und Pflanzen zu erhalten. Dazu zählen Biotopverbünde und naturnahe Landwirtschaft. Die ÖDP sammelt ab diesem Wochenende Unterschriften für dieses Volksbegehren. Aus diesem Anlass gibt es demnächst Informationsstände in verschiedenen Städten Mittelfrankens.

Das Pestizid Glyphosat ist mit verantwortlich für den dramatischen Rückgang der Biodiversität. In diesem Zusammenhang haben viele ÖDP-Mitglieder und der gesamte ÖDP-Bezirksvorstand kein Verständnis für das Abstimmverhalten der Mönchsrother ÖDP-Bezirksrätin Ingrid Malecha.
Sie hatte gegen einen Antrag der SPD-Fraktion gestimmt, der lautete:
"Der Bezirk Mittelfranken geht mit gutem Beispiel voran und verpflichtet sich zusammen mit seinen Einrichtungen zum Verzicht des Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln auf Glyphosat-Basis und von Neonicotinoiden." Das hätte vor allem die Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf betroffen, aber auch die Grünanlagen der Bezirkseinrichtungen.
Bezirksrätin Ingrid Malecha argumentiert dagegen, besser einen kontrollierten Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln in der Ausbildung den konventionell wirtschaftenden Landwirten zu lehren, als sie alleine den Werbeversuchen der Chemiekonzerne zu überlassen. Konventionelle Bauern aus der Region hätten ihr außerdem verdeutlicht, das sie sich ohne ein europaweites Verbot von Glyphosat benachteiligt sehen. Die Alternative zum Spritzen wäre eine mehrfache mechanische Bearbeitung des Bodens, was zu einer verstärkten Verdichtung und damit Reduzierung der Fruchtbarkeit beiträgt.

Malechas Abstimmverhalten vergangene Woche im Bezirkstag war zwar nicht entscheidend für den Ausgang der Abstimmung, stößt aber innerhalb der ÖDP und angesichts des angelaufenen Volksbegehren auf Unverständnis. Denn im aktuellen Wahlprogramm für den neuen Bezirkstag hat die mittelfränkische ÖDP erst vor Kurzem auf ihrem Bezirksparteitag ein komplettes Verbot von Glyphosat und Neonikotinoiden gefordert. In der ÖDP gibt es keinen "Fraktionszwang", sondern trotz aller damit verbunden Schwierigkeiten und Unwägbarkeiten wird die persönliche Entscheidung der Mandatsträger geachtet, im Zweifelsfall aber deutlich hinterfragt. Die Bezirksrätin betont, dass sie trotz ihres Abstimmungsverhaltens ganz hinter dem soeben gestarteten Volksbegehren steht und dass sie es mit vollem Engagement unterstützen wird.