Soziales Handeln und Schuldenabbau

Kurz vor Weihnachten wurde im mittelfränkischen Bezirkstag der Haushalt für das nächste Jahr 2019 besprochen und verabschiedet. Der Bezirk übernimmt Aufgaben, welche die Städte und Kreise nicht alleine stemmen könnten.

Bezirksrätin Ingrid Malecha (ÖDP) fasst die wichtigsten Punkte im Interview kurz zusammen: Der Antrag unserer Ausschussgemeinschaft zur Schuldenreduzierung ging einstimmig durch. Der Erhöhung für die kleinen Dienste habe ich auch zugestimmt. Abgelehnt habe ich das Weihnachtsgeld und die Erhöhung der Kleiderpauschale. Nach den Ausführungen der Verwaltung war meine Entscheidung richtig. Es lagen nie Anträge auf Erhöhungen aus den Einrichtungen vor und auch meine Gespräche mit dem Pflegepersonal machten deutlich, dass dies keine Priorität hat. Es ist eben kein Wunschkonzert und ob unserer Verschuldung auch nicht alles möglich. Unsere Standards sind gut und in vielen Bereichen höher als in anderen Bezirken. Deshalb habe ich dem Haushalt insgesamt zugestimmt."

Damit positionierte sie sich anders als die CSU-Fraktion, die dem erarbeiteten Kompromiss nicht zugestimmt hat. Weiterhin hat sich die Vertreterin der ÖDP im mittelfränkischen Bezirkstag für eine Reduzierung der Bezirksumlage eingesetzt, die um 0,25 % gesenkt wurde. Das ist für die Landkreise und kreisfreien Städte in Mittelfranken, allen voran Nürnberg, wichtig, weil sie die Arbeit des Bezirks über die Umlage finanzieren. Schließlich freut sich Bezirksrätin Ingrid Malecha über Ihre Beauftragung für die Gehörlosenschule.